Tagesordnung - 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3.1 | Anfahrtsicht Mühlenkamp | |||||||||||||
| Ö 3.2 | Nachnutzung Hotel Günther | |||||||||||||
| Ö 3.3 | Papiervorlagen | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.01.2019 und 31.01.2019 | SI/19/304 | ||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2019/030 | ||||||||||||
| Ö 6 | Antrag der der Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf Planung eines Nachbaus der ersten christlichen Kirche |  |
VO/2019/009 | |||||||||||
| Ö 7 | Städtebauförderung hier: Maßnahmen und Projekte, die im Jahr 2019 begonnen werden sollen | VO/2019/021 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Im Rahmen der Städtebauförderung „Oldenburg in Holstein – Innenstadt- Aktive Stadt-und Ortsteilszentren bilden aufgrund des Gutachtens der vorbereitenden Untersuchungen
die prioritären Maßnahmen, die für die Vorbereitung gemäß den in der Begründung aufgeführten Zeiten betrieben werden soll. Die Planungen zur Aufwertung und Umgestaltung des Walls könnten zeitnah auf den Weg gebracht werden. Mit Blick auf begrenzte Ressourcen und die parallel laufende Schulsanierung/-neubau kann diese Maßnahme aber evtl. auch erst in Gang gesetzt werden, wenn die Planungen für Markt und Grünanlagen angeschoben sind.. Die Verwaltung wird beauftragt, für die prioritären Maßnahmen einen detaillierten Zeitplan und für die weiteren Maßnahmen einen allgemeinen Zeitplan zu erarbeiten. Die Sanierungssatzung ist zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2019 vorzubereiten.
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| 14.02.2019 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Im Rahmen der Städtebauförderung „Oldenburg in Holstein – Innenstadt- Aktive Stadt-und Ortsteilszentren bilden aufgrund des Gutachtens der vorbereitenden Untersuchungen
die prioritären Maßnahmen, die für die Vorbereitung gemäß den in der Begründung aufgeführten Zeiten betrieben werden soll.
Eine Verkehrsberuhigung soll weder für die Gestaltung des Marktplatzes noch für das Verkehrskonzept eine Vorfestlegung sein.
Die Planungen zur Aufwertung und Umgestaltung des Walls könnten zeitnah auf den Weg gebracht werden. Mit Blick auf begrenzte Ressourcen und die parallel laufende Schulsanierung/-neubau kann diese Maßnahme aber evtl. auch erst in Gang gesetzt werden, wenn die Planungen für Markt und Grünanlagen angeschoben sind.. Die Verwaltung wird beauftragt, für die prioritären Maßnahmen einen detaillierten Zeitplan und für die weiteren Maßnahmen einen allgemeinen Zeitplan zu erarbeiten. Die Sanierungssatzung ist zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2019 vorzubereiten.
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| 07.03.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Eine Verkehrsberuhigung soll weder für die Gestaltung des Marktplatzes noch für das Verkehrskonzept eine Vorfestlegung sein.
Im Rahmen der Städtebauförderung „Oldenburg in Holstein – Innenstadt- Aktive Stadt-und Ortsteilzentren bilden aufgrund des Gutachtens der vorbereitenden Untersuchungen
die prioritären Maßnahmen, die für die Vorbereitung gemäß den in der Begründung aufgeführten Zeiten betrieben werden soll. Die Planungen zur Aufwertung und Umgestaltung des Walls könnten zeitnah auf den Weg gebracht werden. Mit Blick auf begrenzte Ressourcen und die parallel laufende Schulsanierung/-neubau kann diese Maßnahme aber evtl. auch erst in Gang gesetzt werden, wenn die Planungen für Markt und Grünanlagen angeschoben sind. Die Verwaltung wird beauftragt, für die prioritären Maßnahmen einen detaillierten Zeitplan und für die weiteren Maßnahmen einen allgemeinen Zeitplan zu erarbeiten. Die Sanierungssatzung ist zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2019 vorzubereiten.
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| 28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Im Rahmen der Städtebauförderung „Oldenburg in Holstein – Innenstadt- Aktive Stadt-und Ortsteilszentren bilden aufgrund des Gutachtens der vorbereitenden Untersuchungen
die prioritären Maßnahmen, die für die Vorbereitung gemäß den in der Begründung aufgeführten Zeiten betrieben werden soll.
Eine Verkehrsberuhigung soll weder für die Gestaltung des Marktplatzes noch für das Verkehrskonzept eine Vorfestlegung sein.
Die Planungen zur Aufwertung und Umgestaltung des Walls könnten zeitnah auf den Weg gebracht werden. Mit Blick auf begrenzte Ressourcen und die parallel laufende Schulsanierung/-neubau kann diese Maßnahme aber evtl. auch erst in Gang gesetzt werden, wenn die Planungen für Markt und Grünanlagen angeschoben sind.. Die Verwaltung wird beauftragt, für die prioritären Maßnahmen einen detaillierten Zeitplan und für die weiteren Maßnahmen einen allgemeinen Zeitplan zu erarbeiten. Die Sanierungssatzung ist zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 28.03.2019 vorzubereiten.
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| Ö 8 | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" Hier: Beschlussfassung über die Sanierungssatzung | VO/2019/035 | ||||||||||||
| Ö 9 | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" hier: Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet | VO/2019/036 | ||||||||||||
| Ö 10 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Abschließender Beschluss | VO/2019/032 | ||||||||||||
| Ö 11 | Giddendorfer Weg; hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2019/003 | ||||||||||||
| Ö 12 | Erneuerung der vorh. Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Ausbau der Fahrbahn einschließlich der Gehwege in der Carl- Maria-von Weber-Straße | VO/2019/034 | ||||||||||||
| Ö 13 | Ausbau und Neubau eines Gehweges Platanenalllee | VO/2019/033 | ||||||||||||
| Ö 14 | Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Entwurf 2018 | VO/2019/029 | ||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15.1 | Neuer Bahnhaltepunkt | |||||||||||||
| Ö 15.2 | Baumpflege | |||||||||||||
| Ö 15.3 | Glasfaserausbau | |||||||||||||
| Ö 15.4 | Kappung von Weiden | |||||||||||||
| N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 17 | Bebauung einer Freifläche an der Eichenallee hier: städtebauliche Aspekte | |||||||||||||
| N 18 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 19 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||