Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2020 | SI/19/579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2020 entgegengenommenen Spenden | VO/2021/005 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014 | VO/2021/009 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer |  |
VO/2021/010 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren | VO/2021/015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein - Neuvergabe der maschinellen Straßenreinigung im Stadtgebiet | VO/2021/012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2021/020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der städtischen Bürgschaftsregelung hier: Erhöhung des Höchstbetrages für Bürgschaften je Unternehmen | VO/2021/024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2021/025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag des Seniorenbeirats vom 8. Februar 2021 auf Einrichtung eines Zentrums zur Impfung von Bürgern durch mobile Impfteams | |
VO/2021/016 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
A. In Oldenburg in Holstein werden zweckgebunden zugängliche Räume eingerichtet, die für den Einsatz von mobilen Impfgruppen in Oldenburg i. H. genutzt werden können. Die Verwaltung der Stadt richtet dafür Räumlichkeiten ein.
B. Verwaltung und Politik setzen sich an dafür verantwortlichen Stellen in Kreis und Land ein, dass ein mobiler Impfservice gewährleistet wird.
ersatzweise, im Falle der Ablehnung zu den Beschlussteilen A. und B.
C. Das Hotline-System des Seniorenbeirats ausweiten für die gesamte Oldenburger Bevölkerung.
D. Einrichtung einer Transportbörse für Transporthilfen bei berechtigtem Bedarf nach Eutin oder Lensahn.
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| 16.03.2021 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: A. Verwaltung und Politik setzen sich an dafür verantwortlichen Stellen in Kreis und Land ein, dass ein mobiler Impfservice gewährleistet wird.
B. Die Verwaltung der Stadt wird gebeten zu prüfen welche Räumlichkeiten für den Einsatz mobiler Impfgruppen und zusätzlichem Arztpersonal in Oldenburg in Holstein für die Impftätigkeit genutzt werden können.
C. Das Hotline-System des Seniorenbeirats ausweiten für die gesamte Oldenburger Bevölkerung.
D. Einrichtung einer Transportbörse für Transporthilfen bei berechtigtem Bedarf nach Eutin oder Lensahn.
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| Ö 15 | Erweiterung Gewerbegebiet Am Voßberg hier: Auftragserteilung zur Erschließung der Erweiterungsfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe | |
VO/2021/006 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||