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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2017  
SI/18/184  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
 VO/2017/118  
Ö 7  
Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/037  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich zunächst bis zum 31.12.2021 an dem Projekt Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein. Der städtische Zuschuss beträgt jährlich

maximal 18.500,00 €.

 

 

 
   
    16.11.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Beratungen zu diesem TOP werden bis zum kommenden Hauptausschuss am 22. November 2017 zurückgestellt. Die Beratungsfolge der Vorlage VO/2017/037 bleibt erhalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
   
    22.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich zunächst bis zum 31.12.2021 an dem Projekt Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein. Der städtische Zuschuss beträgt jährlich

maximal 18.500,00 €.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimme dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 
   
    13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich zunächst bis zum 31.12.2021 an dem Projekt Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein. Der städtische Zuschuss beträgt jährlich

maximal 18.500,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

13

Stimmen dafür

 

3

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

 
Ö 8  
Betreuung von Migrantinnen und Migranten
VO/2017/116  
Ö 9  
Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Wagrienschule  
Enthält Anlagen
 VO/2017/125  
Ö 10  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018  
VO/2017/120  
Ö 11  
Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V.  
Enthält Anlagen
 VO/2017/102  
Ö 12  
Einführung eines Stadtmarketings für die Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/123  
Ö 13  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 VO/2017/108  
Ö 14  
Haushalt 2018 a) Ergebnisplan 2018 b) Finanzplan 2018 c) StellenplanHaushaltsjahr 2018 d) Vorbericht Haushalt 2018 e) Haushaltssatzung 2018 f) Wirtschaftsplan 2018 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2018 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2018 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2017/137  
Ö 15  
Sanierung der Regenwasserkanäle im Kremsdorfer Weg und im Mühlenkamp hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/2017/113  
Ö 16  
Langer Segen - Verlängerung eines Gehweges, Herstellung einer Straßenbeleuchtung sowie Änderung der Vorfahrtsregelung (abknickende Vorfahrt) Sebenter Weg - Lückenschluss im Gehwegbereich Kremsdorfer Weg/Johann-Liss-Straße - Erneuerung der Gehweges hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/2017/114  
Ö 17  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 18     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 20     Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe des Auftrags      
N 21     Entscheidung über die Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Sanierung der Schulstandorte      
Ö 22  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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