Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2017 | SI/18/184 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit |  |
VO/2017/118 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein | VO/2017/037 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Betreuung von Migrantinnen und Migranten | |
VO/2017/116 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Wagrienschule | VO/2017/125 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 | VO/2017/120 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in den Gemeindewahlausschuss der Stadt Oldenburg in Holstein für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018:
b) Die Stadtverordnetenversammlung überträgt ihre Befugnis zur Nachwahl anderer Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 gemäß § 12 Abs. 3 letzter Satz Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) auf den Hauptausschuss der Stadt Oldenburg in Holstein. |
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| 13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in den Gemeindewahlausschuss der Stadt Oldenburg in Holstein für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018:
b) Die Stadtverordnetenversammlung überträgt ihre Befugnis zur Nachwahl anderer Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 gemäß § 12 Abs. 3 letzter Satz Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) auf den Hauptausschuss der Stadt Oldenburg in Holstein.
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| Ö 11 | Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. | VO/2017/102 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einführung eines Stadtmarketings für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/123 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 | VO/2017/108 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Haushalt 2018 a) Ergebnisplan 2018 b) Finanzplan 2018 c) StellenplanHaushaltsjahr 2018 d) Vorbericht Haushalt 2018 e) Haushaltssatzung 2018 f) Wirtschaftsplan 2018 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2018 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2018 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2017/137 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Sanierung der Regenwasserkanäle im Kremsdorfer Weg und im Mühlenkamp hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/113 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Langer Segen - Verlängerung eines Gehweges, Herstellung einer Straßenbeleuchtung sowie Änderung der Vorfahrtsregelung (abknickende Vorfahrt) Sebenter Weg - Lückenschluss im Gehwegbereich Kremsdorfer Weg/Johann-Liss-Straße - Erneuerung der Gehweges hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/114 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe des Auftrags | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über die Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Sanierung der Schulstandorte | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||