Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2017 | SI/18/184 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit |  |
VO/2017/118 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein | VO/2017/037 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Betreuung von Migrantinnen und Migranten | |
VO/2017/116 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Wagrienschule | VO/2017/125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 | VO/2017/120 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. | VO/2017/102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einführung eines Stadtmarketings für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/123 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 | VO/2017/108 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Haushalt 2018 a) Ergebnisplan 2018 b) Finanzplan 2018 c) StellenplanHaushaltsjahr 2018 d) Vorbericht Haushalt 2018 e) Haushaltssatzung 2018 f) Wirtschaftsplan 2018 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2018 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2018 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2017/137 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 20.615.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.125.500 € und das Jahresergebnis auf 490.400 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf19.979.400 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf18.625.700 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.366.400 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf7.737.400 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2018 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,26 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 50,66 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2018 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2018der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.526.300 € Aufwendungen in Höhe von 3.869.400 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von343.100 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.364.400 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.964.100 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.926.300 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf949.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2018 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 07.12.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird beschlossen, dass
a) der Ergebnisplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 20.615.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.125.500 € und das Jahresergebnis auf 490.400 € festgesetzt wird,
b) der Finanzplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf19.979.400 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf18.625.700 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.366.400 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf7.737.400 € festgesetzt wird,
c) der Stellenplan 2018 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,26 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 50,66 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2018 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) der Wirtschaftsplan 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.526.300 € Aufwendungen in Höhe von 3.869.400 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von343.100 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.364.400 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.964.100 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.926.300 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf949.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2018 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 20.615.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.125.500 € und das Jahresergebnis auf 490.400 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2018, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf19.979.400 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf18.625.700 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.366.400 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf7.737.400 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2018 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,26 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 50,66 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2018 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2018 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.526.300 € Aufwendungen in Höhe von 3.869.400 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von343.100 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.364.400 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.964.100 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.926.300 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf949.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2018 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 15 | Sanierung der Regenwasserkanäle im Kremsdorfer Weg und im Mühlenkamp hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/113 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Langer Segen - Verlängerung eines Gehweges, Herstellung einer Straßenbeleuchtung sowie Änderung der Vorfahrtsregelung (abknickende Vorfahrt) Sebenter Weg - Lückenschluss im Gehwegbereich Kremsdorfer Weg/Johann-Liss-Straße - Erneuerung der Gehweges hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/114 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe des Auftrags | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über die Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Sanierung der Schulstandorte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||