Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2017 | SI/18/184 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 6 | Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit | VO/2017/118 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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16.11.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten befürwortet den Antrag des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Oldenburg in Holstein. Zuschüsse im Jahr 2017 sollen sich an die Regularien des Entwurfs der Förderrichtlinien des Kreises halten. Für das Jahr 2018 sollen zu diesem Zweck 2.000,00 € in den Haushalt eingestellt werden. Weiter erhält die Verwaltung den Auftrag, eigene, städtische Förderrichtlinien zu erarbeiten, nach denen ab dem Jahr 2018 entsprechende Förderungen vorgenommen werden sollen.
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22.11.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
a) Auf Grund des Antrages des Kinder- und Jugendbeirates werden die ehrenamtliche Mitglieder der Jugendarbeit beginnend mit dem Jahr 2017 in analoger Anwendung der Richtlinien des Kreises (Entwurf Stand 16.11.2017; Ziffer 6 Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiter/innen in der Jugendarbeit) gefördert. b) Der Bürgermeister wird aufgefordert, dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten in der nächsten Sitzung einen Vorschlag für eigene Förderrichtlinien der Stadt vorzulegen, die sich an den Richtlinien des Kreises orientieren. Dazu gehören dann auch Informationen, welche finanziellen Folgen aus den einzelnen Fördermöglichkeiten erwachsen. Der Ausschuss wird darauf aufbauend dem Hauptausschuss und der Stadtverordnetenversammlung städtische Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit empfehlen. Gleichzeitig wird der Ausschuss eine Empfehlung darüber aussprechen, welche Mittel für die einzelnen Fördermöglichkeiten im Haushaltsjahr 2018 außerplanmäßig bereitgestellt werden. Die gesamten Richtlinien sollen dann rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.
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13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: a) Auf Grund des Antrages des Kinder- und Jugendbeirates werden die ehrenamtliche Mitglieder der Jugendarbeit beginnend mit dem Jahr 2017 in analoger Anwendung der Richtlinien des Kreises (Entwurf Stand 16.11.2017; Ziffer 6 Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiter/innen in der Jugendarbeit) gefördert.
b) Der Bürgermeister wird aufgefordert, dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten in der nächsten Sitzung einen Vorschlag für eigene Förderrichtlinien der Stadt vorzulegen, die sich an den Richtlinien des Kreises orientieren. Dazu gehören dann auch Informationen, welche finanziellen Folgen aus den einzelnen Fördermöglichkeiten erwachsen. Der Ausschuss wird darauf aufbauend dem Hauptausschuss und der Stadtverordnetenversammlung städtische Richtlinien über die Förderung der Jugendarbeit empfehlen. Gleichzeitig wird der Ausschuss eine Empfehlung darüber aussprechen, welche Mittel für die einzelnen Fördermöglichkeiten im Haushaltsjahr 2018 außerplanmäßig bereitgestellt werden. Die gesamten Richtlinien sollen dann rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.
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Ö 7 | Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein | VO/2017/037 | ||||||||||||
Ö 8 | Betreuung von Migrantinnen und Migranten | VO/2017/116 | ||||||||||||
Ö 9 | Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Wagrienschule | VO/2017/125 | ||||||||||||
Ö 10 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 | VO/2017/120 | ||||||||||||
Ö 11 | Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. | VO/2017/102 | ||||||||||||
Ö 12 | Einführung eines Stadtmarketings für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/123 | ||||||||||||
Ö 13 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 | VO/2017/108 | ||||||||||||
Ö 14 | Haushalt 2018 a) Ergebnisplan 2018 b) Finanzplan 2018 c) StellenplanHaushaltsjahr 2018 d) Vorbericht Haushalt 2018 e) Haushaltssatzung 2018 f) Wirtschaftsplan 2018 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2018 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2018 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2017/137 | ||||||||||||
Ö 15 | Sanierung der Regenwasserkanäle im Kremsdorfer Weg und im Mühlenkamp hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/113 | ||||||||||||
Ö 16 | Langer Segen - Verlängerung eines Gehweges, Herstellung einer Straßenbeleuchtung sowie Änderung der Vorfahrtsregelung (abknickende Vorfahrt) Sebenter Weg - Lückenschluss im Gehwegbereich Kremsdorfer Weg/Johann-Liss-Straße - Erneuerung der Gehweges hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/114 | ||||||||||||
Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 20 | Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe des Auftrags | |||||||||||||
N 21 | Entscheidung über die Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Sanierung der Schulstandorte | |||||||||||||
Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||