Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2017 | SI/18/184 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag des Kinder- und Jugendbeirates; hier: Förderung der Zuwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen in der Jugendarbeit |  |
VO/2017/118 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neukonzept zu Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) im Kreis Ostholstein | VO/2017/037 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Betreuung von Migrantinnen und Migranten | |
VO/2017/116 | |||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Oldenburg in Holstein erkennt an, dass Frauen und jungen Mädchen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einen besonderen Betreuungs- und Integrationsbedarf haben. Dem soll durch den Einsatz einer qualifizierten Mitarbeiterin Rechnung getragen werden.
Der Stellenanteil im Umfang von 0,5 Vollzeitarbeitskraft ist in den Stellenplan 2018 abzunehmen.
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| 16.11.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadt Oldenburg in Holstein erkennt an, dass Frauen und jungen Mädchen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einen besonderen Betreuungs- und Integrationsbedarf haben. Dem soll durch den Einsatz einer qualifizierten Mitarbeiterin Rechnung getragen werden.
Der Stellenanteil im Umfang von 0,5 Vollzeitarbeitskraft ist in den Stellenplan 2018 aufzunehmen.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, die verantwortlichen Mitarbeiter der Koordinationsstelle des Kreises Ostholstein nach Oldenburg einzuladen, um das Problem zu besprechen.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land Schleswig-Holstein einen Termin zu vereinbaren, an dem eine Delegation, bestehend aus je einem Vertreter einer Fraktion, dem Bürgermeister, mind. einem Mitarbeiter der Verwaltung und der Gleichstellungsbeauftragten, die Landesregierung mit der erkannten Problematik konfrontiert wird um städtische Forderungen vor Ort geltend zu machen.
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| 22.11.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) Die Stadt Oldenburg in Holstein erkennt an, dass Frauen und jungen Mädchen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einen besonderen Betreuungs- und Integrationsbedarf haben. Dem soll durch den Einsatz einer qualifizierten Mitarbeiterin Rechnung getragen werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die verantwortlichen Mitarbeiter der Koordinationsstelle des Kreises Ostholstein nach Oldenburg einzuladen, um Probleme zu besprechen.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land Schleswig-Holstein einen Termin zu vereinbaren, an dem eine Delegation, bestehend aus je einem Vertreter einer Fraktion, dem Bürgermeister, mind. einem Mitarbeiter der Verwaltung und der Gleichstellungsbeauftragten die Landesregierung mit der erkannten Problematik konfrontiert wird und um städtische Forderungen vor Ort geltend zu machen.
b) Die Stelle wird in den Stellenplan 2018 eingestellt. Die tatsächliche Besetzung der Stelle bedarf eines Beschlusses des Hauptausschusses. Zuvor sind Gespräche über eventuelle Kooperationen mit dem Amt Oldenburg-Land zu führen.
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| 13.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Beschluss:
a) Die Stadt Oldenburg in Holstein erkennt an, dass Frauen und jungen Mädchen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einen besonderen Betreuungs- und Integrationsbedarf haben. Dem soll durch den Einsatz einer qualifizierten Mitarbeiterin Rechnung getragen werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die verantwortlichen Mitarbeiter der Koordinationsstelle des Kreises Ostholstein nach Oldenburg einzuladen, um Probleme zu besprechen.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land Schleswig-Holstein einen Termin zu vereinbaren, an dem eine Delegation, bestehend aus je einem Vertreter einer Fraktion, dem Bürgermeister, mind. einem Mitarbeiter der Verwaltung und der Gleichstellungsbeauftragten die Landesregierung mit der erkannten Problematik konfrontiert wird und um städtische Forderungen vor Ort geltend zu machen.
b) Die Stelle wird in den Stellenplan 2018 eingestellt. Die tatsächliche Besetzung der Stelle bedarf eines Beschlusses des Hauptausschusses. Zuvor sind Gespräche über eventuelle Kooperationen mit dem Amt Oldenburg-Land zu führen.
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| Ö 9 | Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Wagrienschule | VO/2017/125 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl 2018 | VO/2017/120 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitgliedschaft im Ostsee-Holstein-Tourismus e.V. | VO/2017/102 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einführung eines Stadtmarketings für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/123 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 | VO/2017/108 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Haushalt 2018 a) Ergebnisplan 2018 b) Finanzplan 2018 c) StellenplanHaushaltsjahr 2018 d) Vorbericht Haushalt 2018 e) Haushaltssatzung 2018 f) Wirtschaftsplan 2018 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2018 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2018 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2017/137 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Sanierung der Regenwasserkanäle im Kremsdorfer Weg und im Mühlenkamp hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/113 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Langer Segen - Verlängerung eines Gehweges, Herstellung einer Straßenbeleuchtung sowie Änderung der Vorfahrtsregelung (abknickende Vorfahrt) Sebenter Weg - Lückenschluss im Gehwegbereich Kremsdorfer Weg/Johann-Liss-Straße - Erneuerung der Gehweges hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2017/114 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters für die Vergabe des Auftrags | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über die Vergabe von Generalplanungsleistungen für die Sanierung der Schulstandorte | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||