Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2018 | SI/19/268 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 und Behandlung des Jahresfehlbetrages | VO/2018/106 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2018/138 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushalt 2019 a) Ergebnisplan 2019 b) Finanzplan 2019 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2019 d) Vorbericht Haushalt 2019 e) Haushaltssatzung 2019 f) Wirtschaftsplan 2019 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2019 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2019 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2018/139 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 21.003.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.821.300 € und das Jahresergebnis auf 182.600 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf20.415.900 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf19.298.500 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf5.419.700 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.537.100 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions- förderungsmaßnahmen auf 4.777.200 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.693.500 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2019 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,39 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,45 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2019 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.660.100 € Aufwendungen in Höhe von 3.882.600 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von222.500 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.504.000 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.983.300 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.140.300 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.661.000 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf1.537.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 06.12.2018 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen
a) den Ergebnisplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 21.003.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.821.300 € und das Jahresergebnis auf 182.600 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 20.415.900 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 19.298.500 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 5.419.700 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 6.537.100 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions- förderungsmaßnahmen auf 4.777.200 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.693.500 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2019 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,39 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,45 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2019 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 3.660.100 € Aufwendungen in Höhe von 3.882.600 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 222.500 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.504.000 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.983.300 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.140.300 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.661.000 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.537.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 12.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) den Ergebnisplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 21.003.900 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.821.300 € und das Jahresergebnis auf 182.600 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2019, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 20.415.900 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 19.298.500 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 5.419.700 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 6.537.100 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition- förderungsmaßnahmen auf 4.777.200 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.693.500 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2019 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,39 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,45 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2019 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 3.660.100 € Aufwendungen in Höhe von 3.882.600 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 222.500 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.500.100 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.983.300 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.138.300 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.661.000 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.535.900 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 9 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019 | VO/2018/117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 27. November 2018 | VO/2018/144 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates | VO/2018/115 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates | VO/2018/114 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Fairtrade Town Oldenburg in Holstein; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN | VO/2018/143 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Parkgebührenverordnung | VO/2018/142 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Namensgebung für die Zufahrtstraße zur Wagrien-Kaserne | VO/2018/101 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | "1000 Schulen für unsere Welt"; Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände |  |
VO/2018/126 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erlass einer städtischen Bürgschaftsregelung | VO/2018/121 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Friedlandstraße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie der Gehwegoberfläche Verbindungsweg Akazienweg/Platanenallee - Erneuerung der Oberfläche hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2018/107 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich "Innenstadt" | VO/2018/124 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Entwurf des Landschaftsrahmenplanes zum Planungsraum III | |
VO/2018/135 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/066 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||