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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Zum Oldenburger Stadtbahnhof
Ort: Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2015  
SI/18/034  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung vom 18. Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/2015/091  
Ö 7  
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2015/096  
Ö 8  
Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
VO/2015/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Es wird beschlossen, den umlegungsfähigen Aufwand für

 

2014 auf 74.510,48 €

 

festzulegen und den Abgabesatz wie folgt fetzusetzen:

 

2014= 1,37 %

 

      b) Es wird beschlossen, die Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe zu erlassen.

 

 

   
    17.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Es wird beschlossen, den umlegungsfähigen Aufwand für

 

2014 auf 74.510,48 €

 

festzulegen und den Abgabesatz wie folgt fetzusetzen:

 

2014= 1,37 %

 

      b) Es wird beschlossen, die Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe zu erlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    17.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

a)      Es wird beschlossen, den umlegungsfähigen Aufwand für

 

2014 auf 74.510,48 €

 

festzulegen und den Abgabesatz wie folgt festzusetzen:

 

2014= 1,37 %

 

      b) Es wird beschlossen, die Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

14

Stimmen dafür

 

4

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 9  
Antrag auf Fortsetzung der Kofinanzierung für das Programm "Mehrgenerationenhäuser II"  
VO/2015/121  
Ö 10  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag des Schulleiters des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl  
Enthält Anlagen
VO/2015/122  
Ö 11  
Haushalt 2016 a) Ergebnisplan 2016 b) Finanzplan 2016 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 d) Vorbericht zum Haushalt 2016 e) Haushaltssatzung 2016 f) Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2015/157  
Ö 12  
Schulangelegenheiten; hier: Antrag auf Namensänderung der Freiherr-vom-Stein-Schule  
Enthält Anlagen
VO/2015/129  
Ö 13  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Hinweise  
Enthält Anlagen
VO/2015/148  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/149  
Ö 15  
Brandschutz; hier: Bildung einer Verwaltungsabteilung innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr  
VO/2015/156  
Ö 16  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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