Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2015 | SI/18/034 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung vom 18. Dezember 2014 | VO/2015/091 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2015/096 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2015/101 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag auf Fortsetzung der Kofinanzierung für das Programm "Mehrgenerationenhäuser II" | VO/2015/121 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag des Schulleiters des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2015/122 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt 2016 a) Ergebnisplan 2016 b) Finanzplan 2016 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 d) Vorbericht zum Haushalt 2016 e) Haushaltssatzung 2016 f) Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2015/157 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2016, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 18.437.500 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.366.500 € und das Jahresergebnis auf 71.000 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2016, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf17.705.500 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf16.869.400 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf3.571.200 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf4.407.300 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2016 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 33,85 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 48,25 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2016 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.491.700 € Aufwendungen in Höhe von 3.715.900 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von224.200 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.288.700 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.924.800 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.147.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.511.600 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf1.881.700 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 17.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2016, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 18.437.500 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.366.500 € und das Jahresergebnis auf 71.000 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2016, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf17.705.500 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf16.869.400 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf3.571.200 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf4.407.300 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2016 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 33,85 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 48,25 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2016 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.491.700 € Aufwendungen in Höhe von 3.715.900 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von224.200 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.288.700 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.924.800 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.147.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.511.600 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf1.881.700 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 12 | Schulangelegenheiten; hier: Antrag auf Namensänderung der Freiherr-vom-Stein-Schule | VO/2015/129 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Hinweise | VO/2015/148 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/149 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Brandschutz; hier: Bildung einer Verwaltungsabteilung innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2015/156 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||