Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2015 | SI/18/034 | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung vom 18. Dezember 2014 | VO/2015/091 | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2015/096 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2015/101 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag auf Fortsetzung der Kofinanzierung für das Programm "Mehrgenerationenhäuser II" | VO/2015/121 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag des Schulleiters des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2015/122 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt 2016 a) Ergebnisplan 2016 b) Finanzplan 2016 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 d) Vorbericht zum Haushalt 2016 e) Haushaltssatzung 2016 f) Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2015/157 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Schulangelegenheiten; hier: Antrag auf Namensänderung der Freiherr-vom-Stein-Schule | VO/2015/129 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Hinweise | VO/2015/148 | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 56 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/149 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt sämtliche in der Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der entsprechenden Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss
1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein:
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. .
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| 17.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||
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Beschluss:
Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt sämtliche in der Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der entsprechenden Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss
1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein:
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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| Ö 15 | Brandschutz; hier: Bildung einer Verwaltungsabteilung innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2015/156 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||