Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2020 | SI/19/525 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2020 entgegengenommenen Spenden | VO/2021/005 | ||||||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2021/020 | ||||||||||||
| Ö 8 | Stundung von Gewerbesteuerforderungen und Forderungen von Grundbesitzabgaben gegenüber Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümern im Zuge der Corona-Pandemie | VO/2021/011 | ||||||||||||
| Ö 9 | Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein - Neuvergabe der maschinellen Straßenreinigung im Stadtgebiet | VO/2021/012 | ||||||||||||
| Ö 10 | 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014 | VO/2021/009 | ||||||||||||
| Ö 11 | Antrag des Mensavereins des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums |  |
VO/2021/017 | |||||||||||
| Ö 12 | Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik 1 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung | VO/2021/023 | ||||||||||||
| Ö 13 | Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/2021/010 | ||||||||||||
| Ö 14 | Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren | VO/2021/015 | ||||||||||||
| Ö 15 | Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe | |
VO/2021/006 | |||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Zur Umsetzung der Baumaßnahme Schulcampus wird eine Lenkungsgruppe mit den unten stehenden Aufgaben und Befugnissen eingerichtet sowie gemäß unten stehendem Vorschlag besetzt. Neben Entscheidungen bei Zielkonflikten oder Qualitätsänderungen im Projekt werden insbesondere die Vergabeentscheidungen und Entscheidungen zum Projektbudget vom Ausschuss für Umwelt und Bauwesen und von der Stadtverordnetenversammlung auf die Lenkungsgruppe delegiert.
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| 17.03.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Den stimmberechtigten Mitgliedern steht auf Antrag ein 48-stündiges Vetorecht zu.
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| 18.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
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| 22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Zur Umsetzung der Baumaßnahme Schulcampus wird eine Lenkungsgruppe mit den untenstehenden Aufgaben und Befugnissen eingerichtet sowie gemäß unten stehenden Vorschlag besetzt. Neben Entscheidungen bei Zielkonflikten oder Qualitätsänderungen im Projekt werden insbesondere die Vergabeentscheidungen und Entscheidungen zum Projektbudget vom Ausschuss für Umwelt und Bauwesen und von der Stadtverordnetenversammlung auf die Lenkungsgruppe delegiert. Den stimmberechtigten Mitgliedern der Fraktionen steht auf Antrag ein 48-stündiges Vetorecht zu.
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| Ö 16 | Änderung der städtischen Bürgschaftsregelung hier: Erhöhung des Höchstbetrages für Bürgschaften je Unternehmen | VO/2021/024 | ||||||||||||
| Ö 17 | Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2021/025 | ||||||||||||
| Ö 18 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 19 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||