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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 18.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:

TOP			Betreff		Vorlage

Ö 1			Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2			Einwohnerfragestunde
Ö 3			Anträge zur Tagesordnung
Ö 4			Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2020			SI/19/525

Ö 5			Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
Ö 6			Bericht des Bürgermeisters über die in 2020 entgegengenommenen Spenden			VO/2021/005
Ö 7			Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses			VO/2021/020
Ö 8			Stundung von Gewerbesteuerforderungen und Forderungen von Grundbesitzabgaben gegenüber Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümern im Zuge der Corona-Pandemie			VO/2021/011
Ö 9			Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein - Neuvergabe der maschinellen Straßenreinigung im Stadtgebiet			VO/2021/012
Ö 10			3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014			VO/2021/009
Ö 11			Antrag des Mensavereins des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums			VO/2021/017
Ö 12			Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik 1 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung			VO/2021/023
Ö 13			Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer			VO/2021/010
Ö 14			Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren			VO/2021/015
Ö 15			Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe			VO/2021/006
Ö 16			Änderung der städtischen Bürgschaftsregelung hier: Erhöhung des Höchstbetrages für Bürgschaften je Unternehmen			VO/2021/024
Ö 17			Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH			VO/2021/025
Ö 18			Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
N 19			Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 20			Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 21			Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

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