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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2020  
SI/19/525  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2020 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2021/005  
Ö 7  
Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2021/020  
Ö 8  
Stundung von Gewerbesteuerforderungen und Forderungen von Grundbesitzabgaben gegenüber Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümern im Zuge der Corona-Pandemie  
VO/2021/011  
Ö 9  
Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein - Neuvergabe der maschinellen Straßenreinigung im Stadtgebiet  
VO/2021/012  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Gollan Recycling GmbH, Beusloe, aufgrund des Ausschreibungsergebnisses mit der Durchführung der maschinellen Straßenreinigung zu beauftragen und ermächtigt den Bürgermeister, den Vertrag mit dem beauftragten Unternehmen abzuschließen.

   
    18.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Gollan Recycling GmbH, Beusloe, aufgrund des Ausschreibungsergebnisses mit der Durchführung der maschinellen Straßenreinigung zu beauftragen und ermächtigt den Bürgermeister, den Vertrag mit dem beauftragten Unternehmen abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

   
    22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Gollan Recycling GmbH, Beusloe, aufgrund des Ausschreibungsergebnisses mit der Durchführung der maschinellen Straßenreinigung zu beauftragen und ermächtigt den Bürgermeister, den Vertrag mit dem beauftragten Unternehmen abzuschließen. 
 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

Ö 10  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014  
Enthält Anlagen
VO/2021/009  
Ö 11  
Antrag des Mensavereins des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Enthält Anlagen
VO/2021/017  
Ö 12  
Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik 1 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung  
VO/2021/023  
Ö 13  
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2021/010  
Ö 14  
Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/2021/015  
Ö 15  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe
VO/2021/006  
Ö 16  
Änderung der städtischen Bürgschaftsregelung hier: Erhöhung des Höchstbetrages für Bürgschaften je Unternehmen  
Enthält Anlagen
VO/2021/024  
Ö 17  
Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2021/025  
Ö 18  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 19     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 20     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 21  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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