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Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Zum Oldenburger Stadtbahnhof
Ort: Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein
Anlagen:
Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017  
Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017  
Verschonungstabelle Stand 27.02.2017  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016  
SI/18/150  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Kindergartenbau durch das DRK      
Ö 5.2  
Förderzusage für die Sanierung der Aula      
Ö 5.3  
Nachtragshaushalt      
Ö 5.4  
Förderantrag Sanierung Schul WC`s      
Ö 5.5  
Fahrt nach Blain/Frankreich      
Ö 5.6  
Fertigstellung Betriebsgebäude KDO und Stadtwerke      
Ö 5.7  
Wallsanierung im April      
Ö 5.8  
Aktion "Saubere Landschaft"      
Ö 5.9  
Fahrdienst zur Landtagswahl      
Ö 5.10  
Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl      
Ö 5.11  
Präsentation der Wahlergebnisse im Sitzungssaal des Rathauses      
Ö 5.12  
Umzug der Integrationshilfe      
Ö 5.13  
Sprechstunden der Migrationsberatung des Kreises      
Ö 5.14  
Digitalfunkgeräte für die Freiwillige Feuerwehr Oldenburg      
Ö 5.15  
Sana Kliniken Ostholstein GmbH - Klinik Oldenburg. Hier: Geburtshilfliche Situation und Notfallversorgung      
Ö 5.16  
Wiedereröffnung Restaurant im Wallmuseum      
Ö 5.17  
Streuobstwiese      
Ö 5.18  
Schulsanierung      
Ö 6  
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2017/008  
Ö 7  
Aufhebung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und ihre Benutzung vom 19. Dezember 1980  
VO/2017/010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
 VO/2017/013-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2017/014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Einzelhandelskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/034  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 VO/2017/033  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2017/019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

Satzungsbeschluss

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 
   
    02.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Satzungsbeschluss

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

  1. Die Begründung wird gebilligt.
  2. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis über die eingegangenen Stellungnahmen:

 

 

9   Stimmen dafür

 

 

0   Stimmen dagegen

 

 

0   Stimmenthaltungen

 

Abstimmungsergebnis über den Satzungsbeschluss:

 

 

9   Stimmen dafür

 

 

0   Stimmen dagegen

 

 

0   Stimmenthaltungen

 

 
   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

Satzungsbeschluss

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Stadtverordneter Klaus Zorndt ist bei der Abstimmung nicht im Raum.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwaegungsempfehlungen (164 KB)      
Anlage 2 2 Begruendung (1006 KB)      
Anlage 3 3 Plan (955 KB)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
 VO/2017/020  
Ö 15  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain  
VO/2017/023  
Ö 16  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl
Enthält Anlagen
 VO/2017/025  
Ö 17  
Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell
Enthält Anlagen
 VO/2017/026  
Ö 18  
Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36  
Enthält Anlagen
 VO/2017/027-1  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
 VO/2017/031  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Frauenförderplan der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2016/124-1  
Ö 21  
Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte  
VO/2017/039  
Ö 22  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 23     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017 (10 KB)      
Anlage 2 2 Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017 (238 KB)      
Anlage 3 3 Verschonungstabelle Stand 27.02.2017 (146 KB)      
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