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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Zum Oldenburger Stadtbahnhof
Ort: Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein
Anlagen:
Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017  
Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017  
Verschonungstabelle Stand 27.02.2017  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016  
SI/18/150  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Kindergartenbau durch das DRK      
Ö 5.2  
Förderzusage für die Sanierung der Aula      
Ö 5.3  
Nachtragshaushalt      
Ö 5.4  
Förderantrag Sanierung Schul WC`s      
Ö 5.5  
Fahrt nach Blain/Frankreich      
Ö 5.6  
Fertigstellung Betriebsgebäude KDO und Stadtwerke      
Ö 5.7  
Wallsanierung im April      
Ö 5.8  
Aktion "Saubere Landschaft"      
Ö 5.9  
Fahrdienst zur Landtagswahl      
Ö 5.10  
Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl      
Ö 5.11  
Präsentation der Wahlergebnisse im Sitzungssaal des Rathauses      
Ö 5.12  
Umzug der Integrationshilfe      
Ö 5.13  
Sprechstunden der Migrationsberatung des Kreises      
Ö 5.14  
Digitalfunkgeräte für die Freiwillige Feuerwehr Oldenburg      
Ö 5.15  
Sana Kliniken Ostholstein GmbH - Klinik Oldenburg. Hier: Geburtshilfliche Situation und Notfallversorgung      
Ö 5.16  
Wiedereröffnung Restaurant im Wallmuseum      
Ö 5.17  
Streuobstwiese      
Ö 5.18  
Schulsanierung      
Ö 6  
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2017/008  
Ö 7  
Aufhebung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und ihre Benutzung vom 19. Dezember 1980  
VO/2017/010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2017/013-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2017/014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einzelhandelskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/034  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Es wird beschlossen, das dieser Vorlage beigefügte Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein, zur Grundlage der städtischen Gesamtverkehrsplanung zu erheben.

 

Aufbauend auf den dieser Vorlage beigefügten Analysen zum Ist-Zustand der Verkehrssituation für die einzelnen Verkehrsträger formuliert das Konzept verkehrliche Zielsetzungen, Flankierende Maßnahmen und Leitlinien, deren Erreichung bei weiterführenden städtebaulichen und räumlichen Planungen in der Zukunft anzustreben sind.

 

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  
Es wird beschlossen, das dieser Vorlage beigefügte Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein, zur Grundlage der städtischen Gesamtverkehrsplanung zu erheben.

 

Aufbauend auf den dieser Vorlage beigefügten Analysen zum Ist-Zustand der Verkehrssituation für die einzelnen Verkehrsträger formuliert das Konzept verkehrliche Zielsetzungen, flankierende Maßnahmen und Leitlinien, deren Erreichung bei weiterführenden städtebaulichen und umlichen Planungen in der Zukunft anzustreben sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, das dieser Vorlage beigefügte Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein, zur Grundlage der städtischen Gesamtverkehrsplanung zu erheben.

 

Aufbauend auf den dieser Vorlage beigefügten Analysen zum Ist-Zustand der Verkehrssituation für die einzelnen Verkehrsträger formuliert das Konzept verkehrliche Zielsetzungen, flankierende Maßnahmen und Leitlinien, deren Erreichung bei weiterführenden städtebaulichen und räumlichen Planungen in der Zukunft anzustreben sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Stadtverordneter Herr rn Zorndt nimmt ab 20.15 Uhr an der Sitzung teil.

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 0_1_Inhalt (59 KB)      
Anlage 2 2 1_1_Erlaeuterungsbericht (3466 KB)      
Anlage 3 3 21_1-UeLP_qB-Spaet_Analyse (9756 KB)      
Anlage 4 4 21_2_UeLP_Knoten_Nachmittagsspitzen-west (5807 KB)      
Anlage 5 5 21_3_UeLP_Knoten_Nachmittagsspitzen-ost (5370 KB)      
Anlage 6 6 22_Verkehrserzeugung (699 KB)      
Anlage 7 7 23_2-UeLP_qB-Spaet_Prognose (9800 KB)      
Anlage 8 8 24_Leistungsfaehigkeitsberechnung (1075 KB)      
Anlage 9 9 25VerkehrszaehlungParkplaetze (1825 KB)      
Anlage 10 10 26Parkplaetze_Management (140 KB)      
Anlage 11 11 27_Parkteitsystem (13041 KB)      
Anlage 12 12 28UeLP_Geh-Radwege-FINAL (5973 KB)      
Anlage 13 13 29UeLP_Schulwege-FINAL (6218 KB)      
Anlage 14 14 210UeLP_Fernradwege-FINAL (6042 KB)      
Anlage 15 15 211_UeLP_Buslinien-FINAL (5838 KB)      
Anlage 16 16 212Bus_Frequentierung (121 KB)      
Anlage 17 17 213UeLP_Tempo-FINAL (6123 KB)      
Anlage 18 18 214_strassenbaulicher_Zustand (11956 KB)      
Anlage 19 19 215_1_UeLP_POI-FINAL (6220 KB)      
Anlage 20 20 215_2_LP_KN3-ohneLinksabbieger (140 KB)      
Anlage 21 21 215_3_LP_KN8 (113 KB)      
Anlage 22 22 216_qB (3590 KB)      
Anlage 23 23 217_1_Verkehrszaehlung (9261 KB)      
Anlage 24 24 217_2_Verkehrszaehlung_Rad (6445 KB)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/033  
Ö 13  
Enthält Anlagen
9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/019  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2017/020  
Ö 15  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain  
VO/2017/023  
Ö 16  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl
Enthält Anlagen
VO/2017/025  
Ö 17  
Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell
Enthält Anlagen
VO/2017/026  
Ö 18  
Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36  
Enthält Anlagen
VO/2017/027-1  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
VO/2017/031  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Frauenförderplan der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/124-1  
Ö 21  
Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte  
VO/2017/039  
Ö 22  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 23     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017 (10 KB)      
Anlage 2 2 Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017 (238 KB)      
Anlage 3 3 Verschonungstabelle Stand 27.02.2017 (146 KB)      
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