Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016 | SI/18/150 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Kindergartenbau durch das DRK | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Förderzusage für die Sanierung der Aula | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.3 | Nachtragshaushalt | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.4 | Förderantrag Sanierung Schul WC`s | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.5 | Fahrt nach Blain/Frankreich | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.6 | Fertigstellung Betriebsgebäude KDO und Stadtwerke | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.7 | Wallsanierung im April | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.8 | Aktion "Saubere Landschaft" | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.9 | Fahrdienst zur Landtagswahl | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.10 | Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.11 | Präsentation der Wahlergebnisse im Sitzungssaal des Rathauses | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.12 | Umzug der Integrationshilfe | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.13 | Sprechstunden der Migrationsberatung des Kreises | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.14 | Digitalfunkgeräte für die Freiwillige Feuerwehr Oldenburg | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.15 | Sana Kliniken Ostholstein GmbH - Klinik Oldenburg. Hier: Geburtshilfliche Situation und Notfallversorgung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.16 | Wiedereröffnung Restaurant im Wallmuseum | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.17 | Streuobstwiese | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.18 | Schulsanierung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2017/008 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Aufhebung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und ihre Benutzung vom 19. Dezember 1980 | VO/2017/010 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung | VO/2017/013-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 | VO/2017/014 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Einzelhandelskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/001 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/034 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2017/033 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | 9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2017/019 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | VO/2017/020 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain | VO/2017/023 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2017/025 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um XX Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der anteiligen Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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15.03.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlüsse:
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30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlüsse:
1. Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird. Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich.
2. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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Ö 17 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | VO/2017/026 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36 | VO/2017/027-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses | VO/2017/031 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Frauenförderplan der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/124-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte | VO/2017/039 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017 (10 KB) | ||||
2 | Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017 (238 KB) | ||||
3 | Verschonungstabelle Stand 27.02.2017 (146 KB) |