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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Zum Oldenburger Stadtbahnhof
Ort: Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein
Anlagen:
Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017  
Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017  
Verschonungstabelle Stand 27.02.2017  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2016  
SI/18/150  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Kindergartenbau durch das DRK      
Ö 5.2  
Förderzusage für die Sanierung der Aula      
Ö 5.3  
Nachtragshaushalt      
Ö 5.4  
Förderantrag Sanierung Schul WC`s      
Ö 5.5  
Fahrt nach Blain/Frankreich      
Ö 5.6  
Fertigstellung Betriebsgebäude KDO und Stadtwerke      
Ö 5.7  
Wallsanierung im April      
Ö 5.8  
Aktion "Saubere Landschaft"      
Ö 5.9  
Fahrdienst zur Landtagswahl      
Ö 5.10  
Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl      
Ö 5.11  
Präsentation der Wahlergebnisse im Sitzungssaal des Rathauses      
Ö 5.12  
Umzug der Integrationshilfe      
Ö 5.13  
Sprechstunden der Migrationsberatung des Kreises      
Ö 5.14  
Digitalfunkgeräte für die Freiwillige Feuerwehr Oldenburg      
Ö 5.15  
Sana Kliniken Ostholstein GmbH - Klinik Oldenburg. Hier: Geburtshilfliche Situation und Notfallversorgung      
Ö 5.16  
Wiedereröffnung Restaurant im Wallmuseum      
Ö 5.17  
Streuobstwiese      
Ö 5.18  
Schulsanierung      
Ö 6  
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2017/008  
Ö 7  
Aufhebung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und ihre Benutzung vom 19. Dezember 1980  
VO/2017/010  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2017/013-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2017/014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einzelhandelskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/034  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/033  
Ö 13  
Enthält Anlagen
9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/019  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2017/020  
Ö 15  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain  
VO/2017/023  
Ö 16  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl
Enthält Anlagen
VO/2017/025  
Ö 17  
Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell
Enthält Anlagen
VO/2017/026  
Ö 18  
Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36  
Enthält Anlagen
VO/2017/027-1  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses
Enthält Anlagen
VO/2017/031  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet. Der zu bildende Ausschuss wird als Beratungsgremium ohne Beschlusskraft aufgestellt.

 

Ziel des Ausschusses ist es, die Belange der Wirtschaft und Überlegungen zur Stadtentwicklung mit in die Ausgestaltung der geplanten Stadtsanierung einfließen zu lassen. Es wird beschlossen, die Zusammensetzung in der vorgeschlagenen Form vorzunehmen.

   
    15.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet. Der Ausschuss wird gemäß § 6 Absatz 3 der Hauptsatzung aufgestellt.

 

Ziel des Ausschusses ist es, die Belange der Wirtschaft und Überlegungen zur Stadtentwicklung mit in die Ausgestaltung der geplanten Stadtsanierung einfließen zu lassen. Der Ältestenrat soll vor der kommenden Stadtverordnetenversammlung die Rahmenbedingungen abklären.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet.

b)     Der Ausschuss soll 7 Mitglieder haben, davon 4 Stadtverordnete und 3 Bürgerinnen oder Bürger, die der Stadtverordnetenversammlung angehören können.

c)      Aufgabengebiet des Ausschusses ist die Vorbereitung der Beschlussfassung über die Wirtschaftsförderung, die Fremdenverkehrsangelegenheiten, die Parkgebührenregelungen und die Innenstadtbelebungr die zuständigen Fachausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung , insbesondere auch, um diese Belange mit in die Ausgestaltung der laufenden Stadtsanierung einfließen zu lassen.

d)     Der Ausschuss wird zeitlich befristet, nämlich für die Dauer der geplanten Stadtsanierung eingerichtet.

e)      Als Vorsitzender des Ausschusses wird Herr Dr. Henning Andrees gewählt.

f)       Als stellvertretende Vorsitzende wird Susanne Knees gewählt.

g)     Als Ausschussmitglieder werden

-          Helga Poppe (Stadtverordnete SPD),

-          Susanne Knees (Stadtverordnete CDU),

-          Wolfgang Seidel (Stadtverordneter FBO),

-          Dr. Henning Andrees Stadtverordneter FDP),

-          Torsten Ewers (bürgerliches Mitglied für die SPD),

-          Maximilian Behler (bürgerliches Mitglied für die SPD) und

-          Lorenz Harms (bürgerliches Mitglied für die CDU)

gewählt.

 

 

h)     Als stellvertretende Ausschussmitglieder werden

-          r die SPD Andrea Kümmel, Lennart Maaß, Annette Schlichter-Schenck, Hannelore Schuldt, Jörn Zorndt und Klaus Zorndt als Stadtverordnete sowie rg Wehrend als Stellvertretung für die das rgerliche Mitglied Torsten

      Ewers und Thomas Lange als Stellvertretung für das bürgerliche Mitglied

      Maximilian Behler

-          r die CDU Henning Meinecke, Karsten Marzian, Jens Junkersdorf, Silke Drews- Jacobsen, Detlef Ruwoldt, Torsten Becker sowie Sabine Bockwoldt als Stellvertretung für das bürgerliche Mitglied Lorenz Harms

-          r die FB0 Michael Schoer und Klaus-Martin Stapelmann

-          r die FDP Hans-Jürgen Löschky

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Ö 20  
Enthält Anlagen
Frauenförderplan der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/124-1  
Ö 21  
Sportplatzpflege: Anschaffung Pflegegeräte  
VO/2017/039  
Ö 22  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 23     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung zur Bildung von Abrechnungsgebieten 31.03.2017 (10 KB)      
Anlage 2 2 Satzungsentwurf Variante 85% 27.02.2017 (238 KB)      
Anlage 3 3 Verschonungstabelle Stand 27.02.2017 (146 KB)      
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