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Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgervorsteherin      
Ö 2  
Konstituierung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung  
VO/2018/045  
Ö 3  
Bestellung einer Protokollführerin oder eines Protokollführers und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters  
VO/2018/046  
Ö 4  
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied  
VO/2018/047  
Ö 5  
Erklärung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über ihre Fraktionszugehörigkeit und die Bildung von Fraktionen gem. § 32 a GO  
Enthält Anlagen
VO/2018/048  
Ö 6  
Wahl und Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers  
VO/2018/049  
Ö 7  
Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher  
VO/2018/050  
Ö 8  
Wahl der Stellvertretenden der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers  
VO/2018/051  
Ö 9  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters  
VO/2018/052  
Ö 10  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes  
VO/2018/053  
Ö 11  
Zusammensetzung des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses  
VO/2018/065  
Ö 12  
Besetzung der zu bildenden Ausschüsse a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
VO/2018/054  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder

 

1. Wahl der Ausschussmitglieder:

 

Alternative Mehrheitswahl:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende Stadtverordnete sowie wählbare Bürgerinnen und Bürger in die gem. § 7 der Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse:

 

Hauptausschuss:

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

 

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten:

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

 

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

Alternative Verhältniswahl:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt über die Wahlvorschläge der Fraktionen für die Besetzung der gem. § 7 der Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse wie folgt ab:

 

 

a) Hauptausschuss

 

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FBO-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FDP-Fraktion

Stimmen dafür

 

 

b) Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

 

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FBO-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FDP-Fraktion

Stimmen dafür

 

 

c) Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

 

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FBO-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FDP-Fraktion

Stimmen dafür

 

 

d) Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss

 

Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FBO-Fraktion

Stimmen dafür

Wahlvorschlag der FDP-Fraktion

Stimmen dafür

 

Hinweis:

 

Wenn alle Stadtverordneten jeweils für den Wahlvorschlag ihrer Fraktion stimmen, würde sich folgende Verteilung der Sitzung in den Ausschüssen ergeben:

 

Teiler

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

Bündnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

 

Stimmen

Sitz-Nr.

Stimmen

Sitze

Stimmen

Sitze

Stimmen

Sitze

Stimmen

Sitze

 

6

 

5

 

4

 

2

 

2

 

 

Höchst-zahl

 

Höchst-zahl

 

Höchst-zahl

 

Höchst-zahl

 

Höchstzahl

 

: 0,5

12,00

1

10,00

2

8,00

3

4,00

4

4,00

5

: 1,5

4,00

6

3,33

7

2,66

8

1,33

 

1,33

 

: 2,5

2,40

9

2,00

 

 

 

 

 

0,80

 

 

 

Die Sitzverteilung würde bei Zugrundlegung des oben stehenden Abstimmungsergebnisses wie folgt erfolgen:

 

CDU-Fraktion:

3 Sitze

SPD-Fraktion:

2 Sitze

Fraktion Bündnis90/Die Grünen

2 Sitze

FBO-Fraktion

1 Sitz

FDP-Fraktion:

1 Sitz

 

 

 

2. Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende aufgeführten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter sowie bürgerlichen Mitglieder in den jeweiligen Vertretungspool der Ausschüsse:

 

Hauptausschuss:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

Bündnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen:

 

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

Bündnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

Bündnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

Bündnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt entsprechend den von den Fraktionen geltend gemachten Zugriffen folgende Stadtverordnete bzw. wählbare Bürgerinnen oder Bürger zu Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse:

 

 

Hauptausschuss

 

Ausschussvorsitzende(r): 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

Stv. Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

 

Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

Stv. Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

 

Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

Stv:  Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss

 

Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

 

Stv:  Ausschussvorsitzende(r):

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Stimmen dafür

 

Stimmen dagegen

 

Stimmenthaltungen

 

   
    07.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder

 

1. Wahl der Ausschussmitglieder:

 

Alternative Mehrheitswahl:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende Stadtverordnete sowie wählbare Bürgerinnen und Bürger in die gem. § 7 der Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse:

 

Hauptausschuss:

1. Henning Meinecke

2. Jens Junkersdorf

3. Detlef Ruwoldt

4. Thomas Lange

5. Helga Poppe

6. Silja Hasselmann

7.rg Wehrend

8. Dr. Henning Andrees

9. Wolfgang Seidel

 

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

1. Michael Felten

2. Detlef Ruwoldt

3. Silke Drews-Jacobsen

4. Thorsten Ewers

5. Klaus Zorndt

6. Ludolf Petersen

7. Heike Mettke-Wulff

8. Georg Khuen

9. Wolfgang Seidel

 

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten:

1. Jörg Vogelmann

2. Henning Meinecke

3. Klaus Fahrenkrog

4. Lennart Maaß

5. Andrea Kümmel

6. Silja Hasselmann

7. Thomas Wroblewski

8. Georg Khuen

9. Michael Schoer

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss

1. Silke Drews-Jacobsen

2. Klaus Fahrenkrog

3. Lorenz Harms

4. Thorsten Ewers

5. Maximilian Behler

6. Paul Trechten

7.rg Wehrend

8. Manuel Korthals

9. Dr. Henning Andrees

 

Abstimmungsergebnis:

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

2. Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt folgende aufgeführten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter sowie bürgerlichen Mitglieder in den jeweiligen Vertretungspool der Ausschüsse:

 

Hauptausschuss:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

ndnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

Michael Schoer

Georg Khuen

 

 

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

ndnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

rgerl. Mitglied

rg Konrad für

Michael Felten

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

rgerl. Mitglied

Ute Petersen-Sauren für Ludolf Petersen

Michael Schoer

Dr. Henning

Andrees

ansonsten

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

 

ansonsten

Pool

Vertretung in

alphabetischer

Reihenfolge

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

ndnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

rgl. Mitgl. Carmen Meinecke für Jörg Vogelmann

rgl. Mitgl. Petra Bergmann für Andrea Kümmel

Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge

Wolfgang Seidel

Dr. Henning Andrees 

ansonsten Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge

ansonsten Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge 

 

 

 

 

 

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss:

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

ndnis90/Die Grünen

FBO-Fraktion

FDP-Fraktion

rgl. Mitlg. Sabine Bockwoldt für Lorenz Harms

rgl. Mitgl. Salvatore Trubbas für Maximilian Behler

rgl. Mitgl. Ute Petersen-Sauren für Paul Trechten

Michael Schoer

Georg Khuen

ansonsten Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge

ansonsten Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge

ansonsten Pool Vertretung in alphabetischer Reihenfolge

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt entsprechend den von den Fraktionen geltend gemachten Zugriffen folgende Stadtverordnete bzw. wählbare Bürgerinnen oder Bürger zu Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse:

 

Hauptausschuss

 

     Die SPD-Fraktion benennt Stadtverordneten Thomas Lange.

Ausschussvorsitzender: Thomas Lange

 

Abstimmungsergebnis:

 

16

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

2

Stimmenthaltungen

 

Die CDU-Fraktion benennt Stadtverordneten Henning Meinecke.

 

Stv. Ausschussvorsitzender: Henning Meinecke

 

Abstimmungsergebnis:

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Ausschuss für Umwelt und Bauwesen

 

Die CDU-Fraktion benennt Stadtverordneten Detlef Ruwoldt.

 

Ausschussvorsitzender: Detlef Ruwoldt 

 

Abstimmungsergebnis:

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

Die SPD-Fraktion benennt Stadtverordneten Klaus Zorndt.

 

Stv. Ausschussvorsitzender: Klaus Zorndt

 

Abstimmungsergebnis:

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

 

Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten

 

Die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion benennt Stadtverordnete Silja Hasselmann.

 

Ausschussvorsitzende: Silja Hasselmann

 

Abstimmungsergebnis:

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

Die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion benennt Stadtverordneten Thomas Wroblewski.

 

Stv. Ausschussvorsitzender: Thomas Wroblewski

 

Abstimmungsergebnis:

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

 

Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss

 

Die FBO-Fraktion benennt das bürgerliche Mitglied Manuel Korthals.

 

Ausschussvorsitzender: Manuel Korthals

 

Abstimmungsergebnis:

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Die FBO-Fraktion benennt die Stadtverordnete Silke Drews-Jacobsen.

 

Stv. Ausschussvorsitzender: Silke Drews-Jacobsen

 

Abstimmungsergebnis:

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 13  
Entsendung von Delegierten für den Städtebund  
VO/2018/055  
Ö 14  
Entsendung städtischer Vertreterinnen und Vertreter a) in den Vorstand der Volkshochschule Oldenburg in Holstein e.V. b) in die Beiräte der örtlichen Kindertagesstätten  
VO/2018/057  
Ö 15  
Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
VO/2018/060  
Ö 16  
Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH a) Abberufung der mit Beschluss vom 30.03.2017 entsandten Aufsichtsratsmitglieder und deren Stellvertreter/innen b) Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat undBenennung deren Stellvertreter/innen  
VO/2018/064  
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17.1  
Entsendung von städtischen Vertretern in den Kulturbund Wagrien      
Ö 18  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 19  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2018  
SI/18/237  
     
   
Ö 20  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 20.1  
Glückwunsch zur Wahl      
Ö 20.2  
Besetzung Stadtmarketing      
Ö 20.3  
Beschaffung Drehleiter      
Ö 20.4  
Verkehrsfluss Göhler-/Holsteiner-Straße      
Ö 20.5  
Stadtwerke      
Ö 20.6  
Mini-WM      
Ö 20.7  
Einladung / Hinweis auf kommende Veranstaltungen in Oldenburg      
Ö 20.8  
Wahl des Seniorenbeirates      
Ö 20.9  
Altlastendeponie Oldenburger Bruch      
Ö 21  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein Hier: Überprüfung des Lärmaktionsplans  
Enthält Anlagen
VO/2018/023-1  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Vorschlagsliste der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
VO/2018/061  
Ö 23  
Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle an der Grundschule am Wasserquell  
Enthält Anlagen
VO/2018/063  
Ö 24  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24.1  
Fehlendes Bauschild      
Ö 24.2  
Abnahme Glasfaserkabel      
N 25     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 26     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 27  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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