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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Blain-Halle
Ort: Schauenburger Platz 3, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2019 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
 VO/2020/016  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2019 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 
   
    12.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2019 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 
   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  
 

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2019 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 
Ö 7  
Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für Umwelt und Bauen sowie den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss  
VO/2020/001  
Ö 8  
KiTa-Reform: Pandemiebedingte Änderungen im Umsetzungsverfahren  
VO/2020/071  
Ö 9  
Freiwillige Feuerwehr Oldenburg in Holstein: Übertragung der Aufgabe "Wasserrettung Binnengewässer"  
VO/2020/073  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters über die Vergabe von Aufträgen zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 der FF Oldenburg in Holstein  
VO/2020/047  
Ö 11  
Information zur Auftragsvergabe durch den Bürgermeister zur Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA  
VO/2020/050  
Ö 12  
Kanalsanierung Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie Teilbereich Ostlandstraße hier: Kenntnisnahme über die Auftragsvergabe im Rahmen einer Eilentscheidung  
Enthält Anlagen
 VO/2020/046  
Ö 13  
Erlass der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige  
Enthält Anlagen
 VO/2020/070  
Ö 14  
Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014  
VO/2020/020  
Ö 15  
Jahresabschluss für das Jahr 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
 VO/2020/029  
Ö 16  
Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie in einem Teilbereich der Ostlandstraße hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/2020/026  
Ö 17  
Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/2020/062  
Ö 18  
Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/2020/048  
Ö 19  
Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf der östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Auftragvergabe  
VO/2020/068  
Ö 20  
Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt"
VO/2020/034  
Ö 21  
Städtebauförderung Hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches  
VO/2020/039  
Ö 22  
Widmung von Straßen im B-Plan 41  
Enthält Anlagen
 VO/2020/072  
Ö 23  
Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten  
Enthält Anlagen
 VO/2020/057  
Ö 24  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium  
Enthält Anlagen
 VO/2020/058  
Ö 25  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt  
VO/2020/059  
Ö 26  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 27     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 28     Veränderung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein      
N 29     Grundstücksangelegenheit; hier: Ankauf eines Grundstücks in Lübbersdorf      
N 30     Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt      
N 31     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 32  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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