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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Blain-Halle
Ort: Schauenburger Platz 3, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2019 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2020/016  
Ö 7  
Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für Umwelt und Bauen sowie den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss  
VO/2020/001  
Ö 8  
KiTa-Reform: Pandemiebedingte Änderungen im Umsetzungsverfahren  
VO/2020/071  
Ö 9  
Freiwillige Feuerwehr Oldenburg in Holstein: Übertragung der Aufgabe "Wasserrettung Binnengewässer"  
VO/2020/073  
Ö 10  
Information des Bürgermeisters über die Vergabe von Aufträgen zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 der FF Oldenburg in Holstein  
VO/2020/047  
Ö 11  
Information zur Auftragsvergabe durch den Bürgermeister zur Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA  
VO/2020/050  
Ö 12  
Kanalsanierung Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie Teilbereich Ostlandstraße hier: Kenntnisnahme über die Auftragsvergabe im Rahmen einer Eilentscheidung  
Enthält Anlagen
VO/2020/046  
Ö 13  
Erlass der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige  
Enthält Anlagen
VO/2020/070  
Ö 14  
Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014  
VO/2020/020  
Ö 15  
Jahresabschluss für das Jahr 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2020/029  
Ö 16  
Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie in einem Teilbereich der Ostlandstraße hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2020/026  
Ö 17  
Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2020/062  
Ö 18  
Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2020/048  
Ö 19  
Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf der östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Auftragvergabe  
VO/2020/068  
Ö 20  
Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt"
VO/2020/034  
Ö 21  
Städtebauförderung Hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches  
VO/2020/039  
Ö 22  
Widmung von Straßen im B-Plan 41  
Enthält Anlagen
VO/2020/072  
Ö 23  
Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten  
Enthält Anlagen
VO/2020/057  
Ö 24  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium  
Enthält Anlagen
VO/2020/058  
Ö 25  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt  
VO/2020/059  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

   
    23.04.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    28.05.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

   
    04.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

  
 

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

2

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 26  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 27     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 28     Veränderung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein      
N 29     Grundstücksangelegenheit; hier: Ankauf eines Grundstücks in Lübbersdorf      
N 30     Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt      
N 31     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 32  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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