Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2019 entgegengenommenen Spenden | VO/2020/016 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für Umwelt und Bauen sowie den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | VO/2020/001 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | KiTa-Reform: Pandemiebedingte Änderungen im Umsetzungsverfahren | VO/2020/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Freiwillige Feuerwehr Oldenburg in Holstein: Übertragung der Aufgabe "Wasserrettung Binnengewässer" | VO/2020/073 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Information des Bürgermeisters über die Vergabe von Aufträgen zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 der FF Oldenburg in Holstein | VO/2020/047 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Information zur Auftragsvergabe durch den Bürgermeister zur Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA | VO/2020/050 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Kanalsanierung Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie Teilbereich Ostlandstraße hier: Kenntnisnahme über die Auftragsvergabe im Rahmen einer Eilentscheidung | VO/2020/046 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Erlass der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige | VO/2020/070 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014 | VO/2020/020 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Jahresabschluss für das Jahr 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2020/029 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie in einem Teilbereich der Ostlandstraße hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/026 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/062 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/048 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf der östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Auftragvergabe | VO/2020/068 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt" |  |
VO/2020/034 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Städtebauförderung Hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches | VO/2020/039 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Widmung von Straßen im B-Plan 41 | VO/2020/072 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten | VO/2020/057 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Oldenburg in Holstein bekennt sich zu ihrer Verpflichtung als Schulträger und will auf diesem Wege die erforderlichen baulichen Maßnahmen einleiten.
Aus diesem Grund wird auf dem Gelände des heutigen Freiherr-vom-Stein Gymnasiums die Sanierung des Hauptgebäudes des Gymnasiums, der Neubau eines Fachklassentraktes, der Neubau der Gemeinschaftsschule und der Neubau einer Sporthalle, sowie der Abriss des Kückenstalls und der alten Gymnasiumssporthalle, gemäß der dieser Vorlage beigefügten Entwurfsplanung, mit einem Kostenvolumen von ca. 48.289.000 Euro beschlossen.
Die Planungen für den Neubau bzw. die Sanierung der Grundschule werden im Jahr 2021 intensiviert.
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| 23.04.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Es wird daher folgender Beschluss gefasst:
Der Tagesordnungspunkt 6 wird zur Kenntnis genommen und die folgenden Tagesordnungspunkte 7 und 8 in den nächsten Ausschuss für Umwelt und Bauwesen am 28. Mai 2020 verschoben.
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| 28.05.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Aus diesem Grund wird auf dem Gelände des heutigen Freiherr-vom-Stein Gymnasiums die Sanierung des Hauptgebäudes des Gymnasiums, der Neubau eines Fachklassentraktes, der Neubau der Gemeinschaftsschule und der Neubau einer Sporthalle, sowie der Abriss des Kükenstalls und der alten Gymnasiumssporthalle, gemäß der dieser Vorlage beigefügten Entwurfsplanung, mit einem Kostenvolumen von ca. 48.289.000 Euro beschlossen.
Die Planungen für den Neubau bzw. die Sanierung der Grundschule werden im Jahr 2021 intensiviert.
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| 04.06.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Im Zusammenhang mit den Neubau- und Sanierung der Schulgebäude soll der Kückenstall längst möglich genutzt werden. Dies ist im Bauprogramm abzubilden.
Die Stadt Oldenburg in Holstein bekennt sich zu ihrer Verpflichtung als Schulträger und will auf diesem Wege die erforderlichen baulichen Maßnahmen einleiten.
Aus diesem Grund wird auf dem Gelände des heutigen Freiherr-vom-Stein Gymnasiums die Sanierung des Hauptgebäudes des Gymnasiums, der Neubau eines Fachklassentraktes, der Neubau der Gemeinschaftsschule und der Neubau einer Sporthalle, sowie der Abriss des Kückenstalls unter Berücksichtigung des obigen Beschlusses und der alten Gymnasiumssporthalle, gemäß der dieser Vorlage beigefügten Entwurfsplanung, mit einem Kostenvolumen von ca. 48.289.000 Euro beschlossen.
Die Planungen für den Neubau bzw. die Sanierung der Grundschule werden im Jahr 2021 intensiviert.
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| 18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein bekennt sich zu ihrer Verpflichtung als Schulträger und will auf diesem Wege die erforderlichen baulichen Maßnahmen einleiten.
Aus diesem Grund wird auf dem Gelände des heutigen Freiherr-vom-Stein Gymnasiums die Sanierung des Hauptgebäudes des Gymnasiums, der Neubau eines Fachklassentraktes, der Neubau der Gemeinschaftsschule und der Neubau einer Sporthalle, sowie der Abriss des Kückenstalls unter Berücksichtigung des obigen Beschlusses und der alten Gymnasiumssporthalle, gemäß der dieser Vorlage beigefügten Entwurfsplanung, mit einem Kostenvolumen von ca. 48.289.000 Euro beschlossen.
Die Planungen für den Neubau bzw. die Sanierung der Grundschule werden im Jahr 2021 intensiviert.
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| Ö 24 | Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium | VO/2020/058 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt | VO/2020/059 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Veränderung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Grundstücksangelegenheit; hier: Ankauf eines Grundstücks in Lübbersdorf | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||