Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.2019 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2019 entgegengenommenen Spenden | VO/2020/016 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für Umwelt und Bauen sowie den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | VO/2020/001 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | KiTa-Reform: Pandemiebedingte Änderungen im Umsetzungsverfahren | VO/2020/071 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Freiwillige Feuerwehr Oldenburg in Holstein: Übertragung der Aufgabe "Wasserrettung Binnengewässer" | VO/2020/073 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Information des Bürgermeisters über die Vergabe von Aufträgen zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 der FF Oldenburg in Holstein | VO/2020/047 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Information zur Auftragsvergabe durch den Bürgermeister zur Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA | VO/2020/050 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Kanalsanierung Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie Teilbereich Ostlandstraße hier: Kenntnisnahme über die Auftragsvergabe im Rahmen einer Eilentscheidung | VO/2020/046 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Erlass der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige | VO/2020/070 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014 | VO/2020/020 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Jahresabschluss für das Jahr 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2020/029 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie in einem Teilbereich der Ostlandstraße hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/026 | |||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/062 | |||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Erneuerung der Gehwege in der Platanenallee, 1. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2020/048 | |||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Erneuerung des Gehweges, einschließlich der Stichwege auf der östlichen Seite der Schweriner Allee hier: Auftragvergabe | VO/2020/068 | |||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt" |  |
VO/2020/034 | ||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Städtebauförderung Hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches | VO/2020/039 | |||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Widmung von Straßen im B-Plan 41 | VO/2020/072 | |||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten | VO/2020/057 | |||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium | VO/2020/058 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.
Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:
2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro 2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro 2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro 2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro
im Haushalt zu berücksichtigen.
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| 23.04.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||
| 28.05.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:
2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro 2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro 2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro 2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro
im Haushalt zu berücksichtigen.
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| 04.06.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.
Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:
2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro 2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro 2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro 2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro
im Haushalt zu berücksichtigen.
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| 18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Neubau der Sporthalle soll eine Tribüne beinhalten.
Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:
2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro 2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro 2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro 2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro
im Haushalt zu berücksichtigen.
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| Ö 25 | Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt | VO/2020/059 | |||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 27 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 28 | Veränderung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein | ||||||||||||||||||||||
| N 29 | Grundstücksangelegenheit; hier: Ankauf eines Grundstücks in Lübbersdorf | ||||||||||||||||||||||
| N 30 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt | ||||||||||||||||||||||
| N 31 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||